März 01, 2020 5 min. Lesezeit

"Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen - abgesehen von all den anderen Formen, die jemals ausprobiert worden sind."

(Winston Churchill, britischer Politiker, 1874-1965)

Um die Demokratie zu bewahren, braucht es ständige Wachsamkeit und aktive Beteiligung aller. Doch wie kann das gehen? Und wie muss eine Demokratie im 21. Jahrhundert aussehen? Ein Beitrag zu Schwächen und Chancen unseres politischen Systems – und zu einem großartigen Projekt, das uns Hoffnung macht.

Vor ein paar Jahren nahm ich an einer Vorlesung an der Universität teil und der Professor erklärte uns Studenten, was an der Demokratie so besonders nervig ist: man kriegt nicht immer was man will. Das Gute daran: andere auch nicht. Er kam zu dem Schluss, dass die Demokratie das vielleicht anstrengendste Spiel sei, das je erfunden wurde, da es alle Spieler dazu zwingt, sich ernsthaft mit der Frage zu beschäftigen, wie wir alle zusammen leben wollen. Kein Wunder also, dass die Demokratie so kompliziert ist. So viele verschiedene Meinungen, Interessen und Werte prallen aufeinander. Du weißt ja selbst wie schwer es sein kann, sich darauf zu einigen, was es heute Abend zu essen gibt. Jetzt stell dir vor du müsstest das Schicksal von Millionen Menschen bestimmen...

Und dennoch: Gibt es in unserer Zeit einen Wert, der mit größerer Leidenschaft hochgehalten und verteidigt wird als die Demokratie? Unsere Staatsform – aka die Herrschaft des Volkes durch das Volk und für das Volk – ist die Grundlage unseres heutigen gesellschaftlichen und politischen Lebens. Aus gutem Grund. Nicht nur beneiden uns viele Länder der Welt um unser Glück, in einer Demokratie leben zu dürfen, auch musste sie über Jahrhunderte gegen Monarchen und Diktatoren erkämpft werden. Etwas beunruhigend ist es daher, dass sie nach Meinung vieler heute wieder auf wackligen Füßen steht.

Demokratie im Fadenkreuz

Wenn in unseren Tagen Kritik an der Demokratie geübt wird, dann meist verbunden mit der Forderung nach mehr Demokratie. Wenn andere Formen der Regierung unserer Demokratie vorgezogen werden, dann höchstens noch demokratischere wie die der Schweiz. Immerhin gibt es dort regelmäßig auch sogenannte „direkte Demokratie“ in Form von Volksentscheiden. Eine Praxis, die hierzulande viele Fans hat, aber auch manchen Kritiker auf den Plan ruft. Etwa 70 Prozent der Deutschen sprechen sich in Umfragen regelmäßig für mehr Mitsprache auf Bundesebene aus. Was denkt ihr dazu? Würdet Ihr selbst gerne öfter das Wort haben?

Warum die Demokratie allgemein einen so guten Ruf genießt, das hat viele Gründe – nicht zuletzt auch historische. Es gibt aber auch scharfe Kritiker. Plato, einer der Gründervater der europäischen Philosophie und Geistesgeschichte, sprach in seinem großen Werk „Politeia“ drohend aus: „Die Tyrannei ist die natürliche Folge der Demokratie“. Er glaubte nicht daran, dass der gesellschaftliche Frieden und die Freiheit der Bürger und in einer demokratischen Gesellschaft lange zu halten seien.

Oscar Wilde, der weltberühmte Schriftsteller, formulierte noch drastischer in seinem Werk „Die Seele des Menschen und der Sozialismus“: „Die Demokratie ist nichts als ein Niederprügeln des Volkes durch das Volk für das Volk.“ Ouch! Dass eine sogenannte „Mehrheit“ in der Lage sei, gute politischen Entscheidungen zu treffen, daran glaubte Wilde wohl nicht. Manche sehen im Votum für den Brexit ein Beispiel für eine solche, daneben gegangene Wahl...

Demokratieverdrossenheit?

Wer geglaubt hat, dass die Demokratie als Staatsform sozusagen das perfekte Endprodukt unserer Geschichte darstellt und sich alle klugen Geister der Welt über ihren Wert einig sind, der wird sich wundern. Die Demokratie ist gerade so gut wie die Menschen, die sie mit Leben erfüllen sollen. Und genau deshalb ist es auch so ungeheuer wichtig, dass sie immer wieder aufs Neue verteidigt und verbessert wird. Doch wie soll das gehen? Die Antwort liegt auf der Hand: Nur durch Bildung, und Vorsicht, und Toleranz – und aktive Beteiligung. Hierfür verantwortlich sind vor allem wir selbst.

Blicken wir auf unser Land, kann einem da schon mal mulmig werden. Der Zustand unserer Demokratie ist nämlich, naja, sagen wir ausbaufähig. Stichwort: Politikverdrossenheit. Eine 2018 durchgeführte Studie des Meinungsforschungsinstituts YouGov fand heraus, dass knapp 10 Prozent der Deutschen der Demokratie als Staatsform kritisch bis ablehnend gegenüberstehen. 83 Prozent finden Sie aber gut. Immerhin. In der gleichen Studie gaben übrigens 38 Prozent an, dass sie die Demokratie ernsthaft in Gefahr sehen – zum Beispiel durch Extremismus von Links und Rechts.

Im Herbst 2019 wollte die Europäische Kommission von über 1.500 Deutschen wissen, wie zufrieden sie mit der Demokratie sind. Ergebnis: Nur 15 Prozent der Befragten gaben an, sehr zufrieden zu sein. 57 Prozent waren zumindest noch „ziemlich zufrieden“. Nicht sehr zufrieden und überhaupt nicht zufrieden waren dagegen ganze 27 Prozent. Die Gründe lieferte die Umfrage nicht mit. Wir können aber davon ausgehen, dass es etwas damit zu tun hat, in welchem Ausmaß die Befragten sich und ihre Interessen in der Demokratie vertreten fühlen. Da kommt einem das berühmte Zitat des Spiegel-Gründers Rudolf Augstein in den Sinn. Der hat mal zynisch formuliert:

„Es kommt nicht so sehr darauf an, dass die Demokratie nach ihrer ursprünglichen Idee funktioniert, sondern, dass sie von der Bevölkerung als funktionierend empfunden wird.“

Demokratie? Ohne mich!

Noch deutlich weniger begeistert sind die Deutschen übrigens, wenn man sie nach der Zufriedenheit mit der Regierung fragt. Stolze null Prozent sagen hier nach einer Umfrage des ARD-Deutschlandtrend von Anfang des Jahres 2020 „sehr zufrieden“. Nur 32 Prozent sind „zufrieden“. Damit ist die Regierung bei den Deutschen weniger beliebt als zum Beispiel Vollmilchschokolade (47%) und nur knapp beliebter als Wladimir Putin (26%). Als „weniger“ oder „gar nicht zufrieden“ bezeichnen sich zusammenaddiert ganze 68 Prozent der Befragten. Au weia!

Wenn man sich die Wahlbeteiligung der Deutschen bei Bundestagswahlen in den letzten 70 Jahren anschaut, sieht man einen ziemlich krassen Abwärtstrend, der erst in den letzten paaren Jahren wieder langsam aufwärts krabbelt. Bei Gründung der Bundesrepublik 1949 beteiligten sich rund 79 Prozent der Bürger. In den frühen 1970er Jahren wurde der Höchststand von rund 90 Prozent erreicht. Danach ging es bis 2009 (mit Unterbrechungen in den 1990er Jahren nach der Wiedervereinigung) steil bergab. Bei der letzten Bundestagswahl 2017 lag die Beteiligung bei 76,2 Prozent. Das heißt: etwa 25 Prozent der Wahlberechtigten machen gar nicht mehr mit – aus Desinteresse oder weil es „eh nichts bringt“, wie man manchmal Leute sagen hört. Man stelle sich vor: das sind – bei insgesamt rund 62 Millionen Wählern – über 15 Millionen Menschen, die wählen gehen könnten, aber keine Lust mehr darauf haben. Was denkt Ihr, woran das liegen könnte?

Alles muss man selber machen

Aus den bis hierher vorgestellten Zahlen, Daten und Fakten ergeben sich einige unangenehme Fragen: wie gut ist es um die Demokratie in unserem Land bestellt? Wie könnte man die Zufriedenheit verbessern? Und wie schafft man es, die enttäuschten und frustrierten Wähler unter uns wieder zum Mitmachen zu bewegen?

EMERALD BERLIN möchte gerne einen Beitrag zu einer guten Entwicklung der Demokratie leisten und auch bei diesem Thema Menschen aufwecken und sensibilisieren. Ein ziemlich guter Startpunkt für dieses Vorhaben ist die Bildung junger Menschen. Ein Projekt, das genau hier ansetzt und Demokratie für Schülerinnen und Schüler erlebbar macht, hat der Verein Politik zum Anfassen e.V. vor Jahren ins Leben gerufen. Hier dreht sich alles um Jugendbeteiligung, politische Bildung und das spielerische Erlernen demokratischer Werte. Eine runde Sache, die Lust auf Demokratie macht und dadurch einen Beitrag zur Popularität unseres politischen Systems leistet. Mehr zum Projekt lest Ihr auf unserer Webseite.

Um dieses Projekt zu unterstützen und dessen Bekanntheitsgrad zu erweitern, haben wir die EMERALD BERLIN x Politik zum Anfassen – Fashionkollektion entworfen. Mit dieser Statement-Mode könnt Ihr euren Support zeigen und diesem wichtigen Projekt zu mehr Aufmerksamkeit verhelfen. Die Kollektion findet ihr wie auch unsere anderen Statement-Kollektionen auf unserer Webseite. Ständige Updates zum Thema des wöchentlichen Blog-Artikels, zu Aktionen von EMERALD BERLIN und vielem mehr findet Ihr übrigens auf unserer Facebook-Page und unserem Instagram-Kanal. Danke für eure Likes, Kommentare und euren Support <3

Der Autor dieses Blog-Artikels ist Marc Dassen. Du möchtest Ihm eine Rückmeldung geben oder hast eine Frage? Schreibe Ihm gerne via marc@emerald-berlin.com.


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